Brasilien: Glücksspiele kurz vor Legalisierung

Kaum ein anderes Land hat so viele Jahrzehnte benötigt, um Glücksspiele für das eigene Land zu genehmigen. Die Rede ist von Brasilien, das immer noch kein gültiges Glücksspielgesetz besitzt, aber kurz davor steht. Zumindest hat die Mehrheit des Repräsentantenhauses einer Legalisierung zugestimmt.

Brasilien ist bezüglich des geplanten Glücksspielgesetzes einen Schritt weiter. Jetzt muss nur noch der Senat und der Präsident zustimmen. (©Linda72/Pixabay)

Gründe für ein eigenes Glücksspielgesetz

Die Gründe, die von diversen Ländern angegeben werden, wenn sie ein eigenes Glücksspielgesetz ins Leben rufen, sind vielfältig. Viele Argumente ähneln sich sehr stark, weshalb auch Brasilien einen guten Grund für die Legalisierung von Glücksspielen sieht: Sobald Glücksspiele legal angeboten werden, müssen die Glücksspielkonzerne auf ihre Einnahmen Steuern zahlen. Sobald dies geschieht, würde die brasilianische Regierung die Einnahmen für diverse Sozialvorhaben verwenden. Der Gründer des aktuellen Gesetzentwurfs hat bekannt gegeben, dass mit den eingenommenen Steuern die Sozialpolitik der Gemeinden und Länder gefördert werden soll.

Felipe Carreras, der den Entwurf kreiert hat, rechnet mit Steuereinnahmen von knapp vier Milliarden US-Dollar. Ein weiterer Grund, diverse Glücksspiele zu legalisieren, liegt in der Schaffung neuer Arbeitsplätze. Auch in diesem Bereich liegt eine sehr hohe Schätzung vor: 200.000 Arbeitsplätze könnten in Brasilien in der neuen Glücksspielbranche entstehen.

Abgesehen hiervon gibt es einen weiteren Grund, Glücksspiele zu legalisieren. Dieser Grund liegt in den bisher vorhandenen illegalen Glücksspielen, die über ein gültiges Glücksspielgesetz bekämpft werden könnten. Nicht zuletzt lässt ein Gesetz die Möglichkeit zu, einen Spielerschutz zu etablieren. Um all dies zu erreichen, hält die Regierung weitere Ideen bereit.

Brasilien plant zwei Regulierungsbehörden

In der Regel gibt es in einem Land eine Glücksspielaufsicht, die alle Aufgaben übernimmt. Diese Aufsichtsbehörden vergeben nicht nur Lizenzen, sie überwachen auch, ob die Glücksspielanbieter alle Vorschriften und Regeln einhalten. Jedes Land erstellt selbstredend andere Regeln, die teilweise auch den Spielerschutz beinhalten. Dank der Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften wird auch das Einhalten des Spielerschutzes gewährleistet. Brasilien geht hier einen Sonderweg und setzt auf zwei verschiedene Behörden:

Eine Behörde erhält die Bezeichnung SINAJ und soll die Glücksspielanbieter überwachen. Zugleich soll bei dieser Behörde ein Register über alle Glücksspielanbieter geführt werden. Eine weitere Behörde wird speziell für Problemspieler eingerichtet. Diese Behörde soll den Namen National Register of the Prohibited tragen. Sie wird ins Leben gerufen, um Spieler zu schützen. Welche Aufgaben die zweite Behörde im Detail übernehmen wird, bleibt noch ein Geheimnis.

Bislang wurde veröffentlicht, dass das Gesetz auch eine Bonitätsprüfung der Spieler vorsieht. In weiteren Punkten hingegen konnte im Rahmen der Abstimmung im Repräsentantenhaus keine Einigung erzielt werden. So wurde zum Beispiel der Vorschlag abgelehnt, die Steuer auf 30 Prozent anzuheben. Das wurde von Parteichef Reginaldo Lopes bedauert, da es in Brasilien andere Bereiche gibt, die noch höher besteuert werden. Weshalb ausgerechnet Glücksspiele einen niedrigeren Steuersatz erhalten als beispielsweise Lebensmittel, kann er persönlich nicht nachvollziehen.

Besondere Vorgaben für Casinos vor Ort

Das Glücksspielgesetz soll sowohl Online Glücksspiele als auch Casinos vor Ort legalisieren. Für Casinos vor Ort wurden Besonderheiten festgelegt. So sollen die Spielstätten in Hotel-Resorts integriert werden, die mindestens 100 Zimmer besitzen. Zudem muss das Resort Restaurants, Cafés und Tagungsräume haben. Einkaufsmöglichkeiten müssen ebenfalls im Resort integriert worden sein und die Fläche des Casinos darf maximal 20 Prozent der gesamten Resortfläche einnehmen. Bezüglich der Casinospiele wurde eine Einigung erzielt, dass sowohl Roulette als auch Kartenspiele angeboten werden dürfen.

Hinzu kommt, dass jeder Staat in Brasilien eine Lizenz für ein Casino erhält. Ausgenommen hiervon sind besonders große Staaten wie Minas Gerais, Rio de Janeiro und Sao Paulo. Diese dürfen zwei bis drei Casinos betreiben. Bei der Wahl der Stadt müssen mehrere Faktoren beachtet werden: Tourismus, Wirtschaft und soziales Potential. Zusätzlich zu einem Casino-Resort darf in einer touristischen Stadt ein Casino eröffnet werden. Solch eines muss jedoch mindestens 100 Kilometer vom nächsten Casino-Resort entfernt sein.

Zusätzlich dürfen Schiffe zu einem Casino umgebaut werden. Wie viele Schiffe genehmigt werden, hängt von der Länge des Flusses ab, auf dem das Casinoschiff fährt. Die Casinoschiffe müssen mindestens 50 Zimmer anbieten und dürfen nicht länger als 30 Tage in Folge in ein und demselben Hafen vor Anker liegen. Pro Lizenz sollen bis zu 10 Schiffe in Betrieb genommen werden dürfen.

Welche Glücksspiele werden generell genehmigt?

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass jegliche Glücksspielarten genehmigt werden. Sollte es in Brasilien tatsächlich zu einem entsprechenden Gesetz kommen, so wären die beliebten Casinospiele wie Roulette, Glücksspielautomaten und Kartenspiele erlaubt. Ferner sollen Sportwetten und Bingo legalisiert werden. Dank dieses umfangreichen Sortiments stehen die Chancen sehr gut, dass illegales Glücksspiel bekämpft werden kann.

Wie viele und welche Glücksspielanbieter ein Interesse an einer Lizenz haben werden, zeigt erst die Zukunft. Brasilien verlangt von den Bewerbern, dass sie über eine bestimmte Summe Eigenkapital verfügen und einige Garantien leisten. Die Garantien können entweder in Bar, über ein Bankkonto oder in Form einer speziellen Versicherung abgegeben werden. Interessant für Glücksspielkonzerne ist, dass die Laufzeit der Lizenz auf 25 Jahre festgelegt wird und um den gleichen Zeitraum verlängert werden kann.

Wann kommt es zum Glücksspielgesetz in Brasilien?

Die erste Hürde für ein eigenes Glücksspielgesetz ist genommen. Nach der Abstimmung im Repräsentantenhaus folgt nun eine Abstimmung im Senat. Wie dieser entscheiden wird, lässt sich nicht abschätzen. Sollte der Senat ebenfalls zustimmen, kommt auf Brasilien ein weiteres Problem zu: Der Präsident Jair Bolsonaro ist gegen ein Glücksspielgesetz. Er muss jedoch zu jedem neuen Gesetz seine Zustimmung geben. Die Stimme des Präsidenten ist nur dann unwichtig, wenn eine entsprechende Abstimmung durch den Senat erzielt wurde. In diesem Fall kann die Meinung des Präsidenten übergangen werden.

Sofern der Senat zustimmt, wird es eine gewisse Zeit dauern, bis es zu einem gültigen Glücksspielgesetz kommt. Das liegt unter anderem daran, dass immer noch Diskussionen über die Details laufen. Solange hier keine Übereinstimmung vorliegt, wird es nicht zu einem Gesetz kommen.

Auch Deutschland hat erst vor kurzem ein neues Glücksspielgesetz umgesetzt, welches einige Veränderungen gebracht hat und beispielsweise Casinos ohne Einsatzlimit nicht mehr ermöglicht.